Der Bericht setzt sich ausführlich mit Cyber-Hate auseinander, zeigt aber auch Einschränkung der Meinungsfreiheit durch das Amtsgeheimnis, Benachteiligung Eingetragener Partner, unzureichenden Schutz vor allem minderjähriger Asylwerber sowie Defizite bei der Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes als Probleme auf.
Rollback. Gerade das Behindertengleichstellungsgesetz wird bemängelt. Es sei derart mit Mängeln behaftet, dass man in Österreich bei den Behindertenrechten von einem "Rollback" sprechen könne.
Der im Presseclub Concordia präsentierte Menschenrechtsbefund 2012 der Österreichische Liga für Menschenrechte gibt es hier zum Download.
[Rätischer Bote] LINK ➨
Menschenrechtsbefund 2012 - Österreichische Liga für Menschenrechte
[Letzte Aktualisierung 20.12.12] Das Vorarlberger Bloghaus verlinkt interessante Weblogs.
Lohnt sich ein Download? Ein Blick auf den Inhalt:
1. Barbara Helige:
Meinungsfreiheit - Informationsfreiheit – Amtsgeheimnis
Öffentlichkeit in Zeiten von Wikileaks und Korruptionsbekämpfung
2. Claudia Schäfer: Cyber Hate – zügellose Hassbotschaften im nahezu
rechtsfreien Raum
3. Katharina Gröger: Von dem „Bindungsstrich“ und anderen Partnerschaftsangelegenheiten
4. Angelika Aumann: Die Flu(ch)t der Flüchtlinge. Wo sind Österreichs
Grenzen?
5. Erwin Riess: Das Behindertengleichstellungsgesetz - eine Karikatur auf
ein funktionierendes Antidiskriminierungsgesetz
6. Elisabeth Schaffelhofer-Garcia Marquez: Die Umsetzung der Kinderrechtskonvention in Österreich
7. Marianne Schulze: Menschenrechte in Zeiten von Sparmaßnahmen1
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