Der vorliegende Infobrief (Nr.15) des Denknetzes analysiert die Migrationsdebatte in der schweiz. Dabei zeigt sie auf, wie Zuwanderung und Rechtspopulismus in der gesellschaftlichen Debatte der Schweiz auch vor "aufgeschlossenen Gruppen" nicht Halt machen:
Gemäss der Schweizer Umweltorganisation ECOPOP ist „die Überbevölkerung eine wesentliche Ursache der Umweltzerstörung“, weshalb „die Bevölkerungszahl in der Schweiz, in Europa, und weltweit auf ein umwelt- und sozialverträgliches Niveau sinken muss“. Als Kurzfristmassnahme will ECOPOP für die Schweiz eine Zuwanderungsbegrenzung durchsetzen. Hierzu hat sie eine Volksinitiative lanciert. Zielbestimmung: „Die ständige Wohnbevölkerung in der Schweiz darf infolge Zuwanderung im dreijährigen Durchschnitt nicht um mehr als 0,2 Prozent pro Jahr wachsen“. In den vergangenen Jahren betrug das Bevölkerungswachstum jeweils gegen 1 Prozent. Obgleich sich ECOPOP „klar von fremdenfeindlichen und rassistischen Ansichten“ distanziert, stellt sie ein Beispiel dafür dar, wie ökologische Analysen, die soziale und ökonomische Dimensionen der „Verdichtung“ (Verteilungsverhältnisse und kapitalistischer Wachstumszwang) ausblenden und bei der Propagierung von Scheinlösungen auf Kosten von „Fremden“ landen. Die Logik: Die Schweiz soll sich die Probleme vom Leibe halten - geschehe global was da wolle. Die Resonanz, die die ECOPOP-Initiative gefunden hat, deutet ebenfalls darauf hin, wie stark fremdenfeindliche Reflexe in die Mittelschichten eingedrungen sind.
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Infobrief (Nr.15) des Denknetzes - Zuwanderung und Rechtspopulismus
I Einleitung
II Bestandsaufnahmen: Rückblick: Das Aufkommen des Rechtspopulismus in der Schweiz ab 1960; Abstimmung Asylgesetz und Ausländergesetz; Minarettinitiative; Auschaffungsinitiative; Die Debatte um die zu enge Schweiz; Zuwanderungsstopp als ökologische Erfordernis;
III Analysen und Positionen: Zivilgesellschaft; Die Politik der SP; Die Position der Gewerkschaften; Wirtschaft und Politik; Das Argument der nützlichen Einwanderung;
IV Rechtspopulismus in Europa
V Zahlen zur Einwanderung
VI Diverses
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